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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internet-Shop des Metta Verlages, Siegburg


§ 1 Geltungsbereich
Für alle Rechtsbeziehungen die über diesen Internet - Shop zwischen dem Metta Verlag, Siegburg und seinen Kunden, seien es Groß- oder Einzelhändler oder aber Endkunden, begründet werden, gelten die nachfolgenden AGB in der jeweiligen, zum Zeitpunkt der Bestel-lung bekannt gemachten Fassung. Sie gelten auch, wenn der Kunde insbesondere bei der Abgabe der Bestellung auf eigene, von den AGB des Metta Verlages abweichende Geschäftsbe-dingungen verweist, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich, schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss
1.
Allein das Einstellen der Ware in den Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Metta Verlages auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich insoweit lediglich um die Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines eigenen Angebotes. Dem gemäß können sich auch nach Eingang des Angebotes eines Kunden auch noch Art, Ausstattung, verfügbare Mengen und der Preis der angebotenen Ware ändern, die modifizierte Annahme eines Kun-denangebotes führt in diesen Fällen aber nicht unmittelbar zum Vertragsschluss sondern ist als neues, verändertes Angebot an den Kunden zu werten, das von diesem wiederum anzunehmen wäre.
2.
Mit dem Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Ange-bot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die in seinem Warenkorb zusammengefasste Ware ab. Zugleich erkennt der Kunde mit dem Absenden der Bestellung die Geltung der vorliegenden AGB für den Kaufvertrag zwischen ihm und dem Metta Verlag an.
3.
Von Seiten des Metta Verlages wird der Eingang der Bestellung durch eine Email bestätigt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern sie wird deshalb an den Kunden versandt, um diesen darüber zu informieren, dass seine Be-stellung bei dem Metta Verlag eingegangen ist und dort nunmehr bearbeitet wird. Die An-nahmeerklärung erfolgt erst durch die Übergabe der Ware an die Versandperson oder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

§ 3 Widerrufsrecht gem. § 13 BGB
1.
Das Angebot des Kunden kann unter den Voraussetzungen der nachfolgenden Widerrufsbelehrung gem. § 13 BGB widerrufen werden.

Ihr Widerrufs- und Rückgaberecht:

Sie können diese Bestellung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen
schriftlich widerrufen. Bereits ausgelieferte Ware können Sie innerhalb von zwei Wochen ab
Erhalt der Lieferung ohne Angabe von Gründen an uns zurücksenden. Detaillierte Informationen zu Ihrem Widerrufs- und Rückgaberecht finden Sie hier und in der Bestätigungs-Mail, die Ihnen wenige
Minuten nach dem Absenden dieser Bestellung zugehen wird.

Der Widerruf ist an die folgende Adresse zu richten:

Metta Verlag

Steinbahn 88

53721 Siegburg


2.
Soweit der Widerruf wirksam ist, sind die wechselseitig erbrachten Leistungen zurückzuge-währen und soweit erlangt, die Nutzungen herauszugeben. Soweit die empfangenen Leistzun-gen nicht, nur teilweise oder verschlechtert zurückgewährt werden können, muss Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache allein darin liegt, dass diese zum Zwecke der Prüfung der Qualität und Vollständig-keit geöffnet wurde. Die Pflicht zum Wertersatz ist ausgeschlossen, wenn sie jede durch den bestimmungsgemäßen Gebraucht eintretende Verschlechterung vermeiden, indem sie die Sa-che nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen. Und daneben alles unterlassen, was den wert der Sache mindern könnte. Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusen¬den, die hierfür anfallenden Kosten haben Sie zu tragen, soweit die zurückgesandte Ware, derjenigen Ware entspricht, die Sie bestellt haben und wenn der Wert der zurückgesandten Ware einen betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder soweit der Preis der Ware höher ist, Sie die Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht bezahlt ist oder eine anderweitige, ver-traglich vereinbarte Teilleistung erbracht wurde. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen ist innerhalb von 30 Ta¬gen zu erfüllen. Die Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Rück-sendung der Ware, für den Metta Verlag mit dem Erhalt der Widerrufserklärung oder der Ware.

§ 4 Gefahrübergang
Soweit der Kunde die Versendung der Ware an sich oder an von ihm benannte Dritte wünscht, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs mit dem Zeitpunkt der Übergabe der Sache an die Transportperson auf ihn über. Der Metta Verlag ist jedoch verpflichtet, dem Kunden im Falle des zufälligen Untergangs auf dem Transportwege, seine Ansprüche gegen die Transportperson auf Schadensersatz wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz an den Kunden abzutreten. Eine Verpflichtung des Metta Verlages auch die Folgen eines zufälligen Unterganges wegen einfacher Fahrlässigkeit bei der Transportperson abzusichern besteht nicht.

§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Metta Verlages.

§ 6 Kaufpreisfälligkeit
Der Kaufpreis ist mit Abschluss des Kaufvertrages, also mit Übergabe der Ware an die Transportperson zur Zahlung fällig.

§ 6 Gewährleistung
1.
Die Gewährleistung richtet sich nach den allgemeinen gesetzlichen Regelungen, soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist.
2.
Die Verjährungsfristen für Gewährleistungsansprüche beträgt bei Verbrauchern bei neu her-gestellten Sachen zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr, bei Unternehmers beträgt die Verjährungsfrist bei neuen Sachen ein Jahr und bei gebrauchten Sachen sechs Monate. Die vorstehenden Verkürzung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche we-gen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Als wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche Pflichten anzusehen, die zur Erreichung des Zwecks des Vertrages zwingend notwendig sind. Ebenso gilt die Verkürzung der Verjährungsfristen nicht für Schadensersatz-ansprüche wegen vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Pflichtverletzung seitens des Metta Verlages oder seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
3.
Über diese gesetzliche Gewährleistung hinaus wird von Seiten des Metta Verlages keine Ga-rantie übernommen.

§ 7 Haftungsbegrenzung
1.
Schadensersatzansprüche des Kunden bestehen nur nach Maßgabe der Regelungen in diesen AGB und werden im Übrigen ausgeschlossen. Dieser Ausschluss der Haftung schließt auch die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Metta Verlages mit ein, sofern dort Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit den Geschäften des Metta Verlages unmit-telbar geltend gemacht werden.
2.
Ausgenommen von dem vorstehenden Haftungsausschluss sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzan-sprüche wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Als wesentlich sind dabei die-jenigen Vertragspflichten anzusehen, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig sind. Ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzli-chen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung des Metta Verlages, seiner gesetzlichen Vertre¬ter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
3.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von dieser Regelung unberührt.

§ 8 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen, die dem Kunden gegenüber dem Metta Verlag zustehen, ist ausgeschlossen, soweit dieser Abtretung oder Verpfändung nicht schrift-lich zugestimmt wurde. Dem Metta Verlag steht dabei das Recht zu, seine Zustimmung ohne Angabe von Gründen zu verweigern, wenn der Kunde ihm nicht nachvollziehbar belegt, dass er ein berechtigtes Interesse hieran hat.

§ 9 Aufrechnung
Die Aufrechnung gegenüber Ansprüchen des Metta Verlages ist nur mit rechtskräftig festge-stellten oder unbestrittenen Forderungen möglich.

§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand
1.
Erfüllungsort für alle vertraglichen Vereinbarungen ist der Sitz des Metta Verlages, derzeit also Siegburg.
2.
Auf alle vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Metta Verlag und seinen Kunden findet das recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
3.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen und Vereinbarungen zwischen dem Metta verlag und seinen Kunden ist der Gerichtsstand am Sitz des Metta Verlages, derzeit also der für die Stadt Siegburg maßgebliche Gerichtsstand.

§ 11 Schriftformerfordernis, Salvatorische Klausel
1.
Alle Vereinbarungen zwischen dem Metta Verlag und seinen Kunden bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für Abweichungen von diesen AGB.
2.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nichtig sein, so wird davon die Wirk-samkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.